Oft ist das, was uns beschäftigt und uns besorgt, auch die Quelle für das, was jetzt dran ist. Mit dem Blick auf die Welt aus ihrer Perspektive kommentieren Franziskaner jeden Freitag, was sie wahrnehmen.
Eine erste Hürde scheint geschafft: Noch der alte Bundestag hat mit einer Zweidrittelmehrheit der im Grundgesetz verankerten Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigung zugestimmt und ein Sondervermögen von 500 Milliarden für Infrastruktur und Klimaschutz auf den Weg gebracht. Der Bundesrat hat dies heute abgesegnet.
Aufgrund der größeren Investitionsmöglichkeiten ergeben sich nach Aussagen von Finanzexperten höhere Wachstumschancen für die deutsche Wirtschaft, da die Unternehmen durch die zusätzliche Finanzspritze wieder wettbewerbsfähiger würden. Der mutige Beschluss könnte eine Trendwende einläuten. Doch birgt der riesige Schuldenberg auch heftige Risiken: Sich Geld am Kapitalmarkt zu leihen, wird deutlich teurer. Außerdem könnte die immense Staatsverschuldung künftige Generationen und nachfolgende Regierungen in ihrer Handlungsfähigkeit blockieren.
Es ist alles andere als sicher, dass der Plan vom zusätzlichen Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahrzehnten auch tatsächlich klappt. Bürokratie muss abgebaut, Genehmigungs- und Planungsverfahren beschleunigt, weniger sinnvolle Ausgaben gestrichen werden. Unternehmen bräuchten mehr Planungssicherheit, um in neue Produktionsstätten zu investieren. Es bedarf deutlich mehr an qualifiziertem Personal, was in Zeiten des Fachkräftemangels schwer umzusetzen sein wird. Ohne massive zusätzliche Reformen kann die Wende nicht gelingen. Das könnte auch Mehrarbeit statt Stundenkürzung beinhalten.
Das waren noch Zeiten, als man in der Regierung eine schwarze Null propagieren konnte und peinlich darauf achtete, die Staatsverschuldung nicht unnötig in die Höhe zu treiben.
Der Blick zurück, der Blick nach vorn, und der Blick nach innen.
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