12.01.2024 Pater Thomas Ferencik

Verhältnismäßigkeit

| Jetzt | Der Kommentar der Woche

Oft ist das, was uns beschäftigt, uns sorgt und uns Angst macht, auch die Quelle für das, was jetzt dran ist. Mit dem Blick auf die Welt aus ihrer Perspektive kommentieren Franziskaner jeden Freitag, was sie wahrnehmen.


Pater Thomas Ferencik mit Studierenden der KHG Hamburg

„Nach dem Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht, sich zu versammeln, also für oder gegen etwas zu demonstrieren. Die Versammlungsfreiheit ist eins der wichtigsten Grundrechte für die Demokratie.“ Aber gilt das auch, wenn Streiks und Proteste die Freiheit und das Leben Nichtbeteiligter einschränken bzw. schädigen?

Die Süddeutsche Zeitung schreibt: Die Stimmung in Deutschland ist schlecht. Nicht selten liest man in den Kommentaren das Wort „Gereiztheit“. Ich sehe die Bilder von wartenden und gestrandeten Passagieren, von Staus wegen einiger, die sich ankleben oder fragende Gesichter, weil Apotheken oder Praxen geschlossen sind. Pendler kommen nicht pünktlich zur Arbeit, Reisende geraten an die Grenzen des Belastbaren und das öffentliche Leben gerät aus den Fugen. „Das nervt!“ Das Recht, seine Meinung öffentlich zu vertreten, ist wichtig, hat aber auch Grenzen.

Ich befürchte, dass die gereizte Stimmung in der Gesellschaft durch Streiks und Proteste noch weiter aufgeheizt wird. Mir scheint, dass wichtige Kriterien nicht mehr beachtet werden: Ich würde mir bei allen Aktionen mehr Verantwortungsbewusstsein wünschen. Zuweilen habe ich das Gefühl, dass die unbeteiligte Bevölkerung als Druckmittel instrumentalisiert wird. Andere auf etwas aufmerksam zu machen und vom eigenen Standpunkt überzeugen zu wollen, darf nicht die Grundrechte der Menschen beeinträchtigen. Ich frage mich oft, ob die Verhältnismäßigkeit noch gegeben ist.

Streiks und Proteste verlaufen häufig ergebnislos. Die Gründe liegen meines Erachtens in einer Mentalität der Dialog-Unfähigkeit und einer gewissen Arroganz der Verantwortlichen. Das Leben besteht ja bekanntermaßen aus Kompromissen, was einen respektvollen Umgang miteinander voraussetzt. Ich vermisse oft den Willen und vielleicht auch die Fähigkeit, über den eigenen Schatten zu springen. Und das – denke ich – braucht unsere Gesellschaft, gerade in diesen Zeiten.


Der Blick zurück, der Blick nach vorn, und der Blick nach innen.
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